VCV-Texte

FESTREDE beim VCV-FEST 2001

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Prof. Mag. Wolfgang Türtscher v/o Swing, Le, CLF, KBB, Cld

Swing
Festrede am 101. VCV-Fest
am 9. Sept. 2001 in Feldkirch


Hohes Präsidium,
liebe Kartell- und Bundesschwestern,
liebe Kartell- und Bundesbrüder,
verehrte Festkorona!

Das diesjährige VCV-Fest 2001 in Feldkirch leitet - nach dem letztjährigen Hundertjahrjubiläum - gewissermaßen den couleurstudentischen Alltag in Vorarlberg wieder ein. In den letzten Jahren haben sich die hundertsten Stiftungsfeste der CV-Verbindungen in Österreich gehäuft- ich selber stehe noch sehr stark unter dem Eindruck des 100. Stiftungsfestes meiner CV-Verbindung Leopoldina-Innsbruck, das in besonders beeindruckender Form im Juni 2001 in der Dogana in Innsbruck gefeiert worden ist: Fast 1.000 Besucher zählte der feierliche Festkommers, souverän geschlagen von Bbr Martin Häusle v/o Wudler.

Solche Feste - so auch dieses heute - haben eine motivierende Funktion, vermitteln Aufbruchstimmung, erinnern uns gewissermaßen an unseren Burscheneid. Wer nimmt sich nicht vor, wenn bei einem schönen Fest der Abschied naht, sich hinkünftig öfters zu treffen, die Veranstaltungen der Verbindung, des Zirkels, der Feriensippe und der Mittelschulverbindung häufiger zu besuchen? Wir holen uns gewissermaßen den couleurstudentischen "Kick". Der Alltag und unsere vielen Verpflichtungen, denen zu entziehen wir oft für unmöglich halten, reduzieren dann diese guten Vorsätze auf ein Minimum!

Letztes Jahr beim VCV-Fest in Götzis wurde uns ausführlich die Gründungssituation des VCV vermittelt: Es war eine politische Gründung, man wollte die junge christlichsoziale Bewegung unterstützen, ihr mit jungen G'studierten eine Elite verschaffen, die dazu in der Lage ist, Führungspositionen in Staat und Gesellschaft einzunehmen. "Gehet Brüder unverdrossen, unserem Volke stets voran", ... heißt es heute noch und zu Recht im ÖCV-Bundeslied!

Dieses Konzept ist sehr bald aufgegangen, die jungen CVer haben tatsächlich in der Politik heftig mitgemischt, in der Kaiserzeit bei den Christlichsozialen und den Konservativen, in der 1. Republik bei den Christlichsozialen und bei der Heimwehr. Die Ablehnung der NSADP war selbstredend, ein Ausschlussverfahren sicher, wenn jemand unsicher - mobiles - wurde. Bei meiner Mittelschulverbindung Clunia war etwa eine selbstbewusste Aktivitas stark genug, 1932 die Hälfte der Aktiven auszuschließen, weil sie mit der NSDAP sympathisierte! Diese Bewährungsprobe hat der deutsche CV nicht bestanden, deshalb verwenden wir heute auch noch die alte CV-Standarte vollkommen zu Recht als ÖCV-Standarte! Nach dem Zweiten Weltkrieg betätigten sich die CVer vor allem in der ÖVP - außer ein paar Exoten, die je nach der persönlichen Stellung in ihrer Urverbindung CVer blieben oder ausgeschlossen wurden. Momentan gibt es in der hohen Europa- und Bundespolitik CVer nur bei der ÖVP, ausgenommen ein FPÖ-Mandatar, der früher beim Liberalen Forum gewesen ist! Auf Landes- und Gemeindeebene schaut es schon anders aus, da gibt es speziell bei MKVern einen Zug zur FPÖ!

Katholische Farbstudenten in der Spitzenpolitik des Bundes sind Nationalratspräsident Werner Fasslabend, Bundesratsvizepräsident Jürgen Weiss und Staatssekretär Alfred Finz. Unsere beiden höchsten CVer in der Bundespolitik sind ÖVP-Klubobmann Andreas Khol v/o Welf, der letztes Jahr bei unserem 100. VCV-Fest die beeindruckende Festrede gehalten hat und Bundespräsident Thomas Klestil v/ Claudio, der sich von Khol u.a. dadurch unterscheidet, dass er noch nie beim VCV-Fest gesprochen hat. Sollte er sich einmal dazu entschließen, bei uns zu erscheinen, wären wir alle wahrscheinlich eher an einer Veranstaltung interessiert, bei der man auch Fragen stellen kann.

Khol und Klestil führen uns in die Tagespolitik, zu dem am 4. Februar 2000 herbeigeführten Wechsel von der Konsens- zur Konfliktdemokratie, wie es gelegentlich heißt. Das heißt, wir stehen politisch an einer Zeitenwende! Was heißt hier Konsens - was Konflikt? Sind ständiger Konsens und lebendige Demokratie kein Widerspruch?

Wir sind momentan gewissermaßen dabei, den Weg aus dem Nachkriegsösterreich in normale europäische Verhältnisse zu finden. Nirgends in Europa gibt es sogenannte große Koalitionen, nirgends regieren sozialdemokratische und christkonservative Parteien ab einer gewissen Größe ohne zwingenden Grund miteinander - entweder es gibt eine Mitte-Rechts oder eben eine Mitte-Links-Regierung!

Wie konnte es dazu kommen, dass die Regierungsbildung anlässlich der Gründung der Bundesrepublik Deutschland 1949 - also 4 Jahre nach Kriegsschluss - mit nur einer Stimme Mehrheit vor sich ging, dass Kbr Adenauer - ein KVer - bewusst eine bürgerliche Koalition bildete und die Sozialdemokraten in die Opposition verbannte - und das angesichts der Zerstörungen, des Wiederaufbaus und der Teilung Deutschlands? Und damit - trotz heftiger Angriffe - auch noch erfolgreich war. Ohne die klare Westbindung Deutschlands, unter Inkaufnahme der Teilung, wäre die Wiedervereinigung in den Jahren 1989/90 durch Kbr Kohl - diesmal Helmut - auch ein KVer - nicht gelungen!

Man wollte eben klare Verhältnisse - sowohl bei den Christdemokraten als auch bei den Sozialdemokraten! So hat es denn in Deutschland auch nur von 1966 - 69 eine große Koalition gegeben - um ausgerechnet im Jahr 1968 die umstrittenen Notstandsgesetze zu beschließen, die jetzt Schröder, Fischer und Schily exekutieren müssen! Das gönn' ich ihnen!

Was hat denn um Gottes Willen die Österreicher 1945 veranlasst, eine Regierung zu bilden, der alle Parlamentsparteien angehörten - ÖVP, SPÖ und KPÖ - und ab 1947 nur die KPÖ mit ihren mageren 4 % die Opposition darstellte? Ist eine funktionierende Opposition in respektabler Stärke unösterreichisch?

Die Deutschen hatten das große Problem zu bewältigen, dass Hitler demokratisch an die Macht gekommen war; sie begegneten diesem Fiasko mit einer intensiven politischen Bildung und einer mustergültigen Mandatareausbildung. Österreich hingegen, das wird odt vergessen, hatte eine Bürgerkriegssituation zu verkraften. Während es in beiden Staaten - Österreich und Deutschland - selbstverständlich war, dass die NSDAP keine politische Zukunft mehr hatte - etwa im Unterschied zur SED/PDS nach dem Fall der Berliner Mauer - standen sich in Österreich zwei ähnlich starke politische Lager gegenüber - die ÖVP und die SPÖ - die bzw deren Vorgängerparteien, 11 Jahre vorher - 1934 - noch aufeinander geschossen hatten, ein Problem, mit dem der deutsche Bundestag 1949 nicht konfrontiert war.

So bediente man sich des Proporzes, um durch die gemeinsame Kontrolle des Staates gegenseitigen Machtmissbrauch zu verhindern. Ein roter Minister, ein schwarzer Staatssekretär; ein schwarzer Sektionschef, ein roter Stellvertreter; rote Schulen - schwarze Schulen - je nach Größe eine rote und eine schwarze Putzfrau, vielleicht auch zwei zu zwei! Bei der Aufstellung des Bundesheeres 1955 musste sich gar jeder Offizier politisch deklarieren - oder sich einen roten oder schwarzen Göti suchen! Bei uns würde das wohl Leibbursch geheißen haben.

So war man sich sicher, durch die Aufteilung in schwarz und rot Österreich eine stabile und sichere Zukunft zu sichern. Das war aus damaliger Sicht verständlich und hat sich auch längere Zeit bewährt - allerdings hat schon 1949 der VdU - die Vorgängerpartei der FPÖ - bei den Nationalratswahlen unter Hinweis auf schwarzroten Machtmissbrauch unerwartet gut abgeschnitten!

Zu diesem System des Ausgleichs passt ganz gut unsere in dieser Form einzigartige Sozialpartnerschaft, die von Julius Raab und Johann Böhm geschaffen worden ist: Der eine der schwarze Klubobmann im Parlament - später Bundeskanzler - und Präsident der Bundeswirtschaftskammer, der andere ÖGB-Präsident, zeitweise Sozial-Staatsekretär und Zweiter Nationalratspräsident der SPÖ. Sie haben bereits Ende der Vierziger Jahre für politische Stabilität gesorgt, in dem sie wesentliche Fragen des gesellschaftlichen Lebens - Löhne und Preise - miteinander vereinbarten und Regierung und Parlament zur Absegnung präsentierten! Ihre Stärke war, dass sie die von ihnen Vertretenen hinter sich hatten - in den 50er Jahren war etwa ein gemeinsamer Arbeitnehmerbegriff leichter zu definieren als heute - und dass sie in den beiden Regierungsparteien fix verankert waren.

Das Wort Sozialpartnerschaft kommt in keinem österreichischen Verfassungstext vor. Sie hat funktioniert - eigentlich, ohne dass es sie gegeben hat. Man hat sie gelebt, gestaltet! Man hat sie nicht erfunden - also kann man sie streng genommen auch nicht abschaffen! Wenn sie funktioniert, wenn die beiden Partner Arbeitgeber und Arbeitnehmer wollen, gibt es sie, sonst eben nicht.

Die politischen Legenden der 50er Jahre wissen zu berichten, dass, wenn wirklich politisch nichts mehr weiterging, sich am Wochenende in einem niederösterreichischen Weinkeller Julius Raab und Johann Böhm getroffen hätten - beide stammten ja aus der selben Gegend - und festgelegt haben, was Sache ist. Sie taten sich leicht, am darauffolgenden Montag wurde diese Vereinbarung dann von den Präsidien des ÖGB und der Wirtschaftskammer beschlossen, zum nächstmöglichen Zeitpunkt von den Parlamentsklubs der ÖVP und SPÖ und am nächstfolgenden Dienstag von der Regierung. Der Parlamentsbeschluss - wenn überhaupt notwendig - war dann wirklich nur noch Formsache! Schließlich stellten ÖVP und SPÖ um die 90 % der Wähler - und das bis 1986, also 31 Jahre lang in der Zweiten Republik! Es gab also eine starke politische Identität der Sozialpartner, der Regierung und der Parlamentsmehrheit - es gab zwar verschiedene Ämter, die handelnden Personen waren dieselben!

Demnächst dürfen wir - sofern wir ÖGB-Mitglieder sind - darüber abstimmen, ob die Sozialpartnerschaft in Österreich erhalten werden soll. Wir stimmen über etwas ab, was es zumindest legistisch gar nicht gibt. Das ist ungefähr so, wie wenn der Staat seine Bürger fragen würde, ob die eheliche Treue erhalten bleiben soll. Diese Fragestellung sei notwendig - so der ÖGB - weil die neue bürgerliche Mehrheit diese Sozialpartnerschaft in Frage stelle.

Was beiden Sozialpartner übersehen, aber insbesondere der ÖGB, ist, dass sich die politischen Rahmenbedingungen radikal geändert haben! Vereinigten bis 1986 ÖVP und SPÖ noch ca 90 % der Wähler auf sich, sind es seit 1999 nur noch 60 %! Das heißt faktisch, dass in der Sozialpartnerschaft 40 % der Österreicher gar nicht vorkommen. -Diese 40 % sind ja nicht plötzlich entstanden - sie waren die Reaktion auf gravierende Missstände in Staat und Gesellschaft. Der ÖGB hat nichts unternommen, die neuen politischen Bewegungen - die Grünen, die Liberalen und die erstarkten Freiheitlichen - angemessen zu integrieren! In der Wirtschaftskammer ist es etwas besser: dort hat man der FPÖ und der SPÖ Sitze eingeräumt, in Wien gibt es gar einen grünen Wirtschaftsverband. Viele in Österreich tun heute noch so, als ob der rot-schwarze Proporz eine Verfassungsbestimmung wäre!

Ich kann mich hier an ein persönliches Erlebnis erinnern: Auf einer Sitzung der Landesgeschäftsführer des Österr. Volkshochschulverbandes, an der ich Ende der 80er Jahre für Vorarlberg teilgenommen habe, verkündete der Kärntner Landesgeschäftsführer mit sich überschlagender Stimme und sichtlicher Rührung, dass der neue Kärntner Landeshauptmann, Peter Ambrozy von der SPÖ, die Funktion des Präsidenten der Kärntner VHS übernommen habe. Die Anwesenden nickten erfreut und staatstragend, die Welt war in Ordnung! Als ein Jahr später Jörg Haider erstmals Kärntner Landeshauptmann geworden war, fragte ich in dieser Runde - eher scherzhaft - ob nun Jörg Haider VHS-Chef in Kärnten geworden sei. Ich blickte in vor Schreck wie versteinerte Gesichter - der Generalsekretär des VHS-Verbandes konnte nur noch röcheln: Unser Verband bleibt großkoalitionär! Den anderen Sitzungsteilnehmer - fein sortiert in rot und schwarz - blieb dieser Scherz im Halse stecken.

Sternstunden für die Sozialpartnerschaft hätten sich 1995 und 1997 ergeben - die Regierungen Vranitzky/Schüssel bzw Klima/Schüssel waren bemüht, 1995 das Budgetdefizit in den Griff zu bekommen und 1997 eine Pensionsreform zu erarbeiten, die dringend notwendig gewesen wäre.1995 wurden die Sozialpartner von der Regierung ersucht, Vorschläge auszuarbeiten, wie man im Budget 1996 30 Mia Schilling einsparen könnte: ÖGB und Wirtschaftskammer versagten sich gemeinsam. So schnürten dann Finanzminister Klima, Landeshauptmann Stix, Wirtschaftsminister Ditz und unser Landeshauptmann Sausgruber das bekannte Sparpaket! Die Sozialpartner ließen wissen, dass "sie gut zum Verteilen von Zuwächsen zwischen Arbeitnehmern und Arbeitgebern seien, aber damit überfordert, Einsparungen auf Arbeitnehmer und Arbeitgeber zu verteilen."

Daraus ist zu ersehen, dass sich die Sozialpartner selbst aus dem Spiel genommen haben. Sie haben darauf vertraut, dass die rot-schwarze Koalition ewig halten werde und dass man dann durch die personellen Verflechtungen das Schlimmste schon verhindern werde. Das galoppierende Budgetdefizit, mittelfristig die größte Gefahr für die soziale und wirtschaftliche Entwicklung eines Landes, störte sie nicht.

Als dann am 4.2.2000 die neue bürgerliche Regierung angelobt worden war, stellte der ÖGB fest, dass man mit dieser neuen Regierung nicht verhandeln werde. Die neue Regierung hat sich dann eine Zeitlang an diese Drohung gehalten - und überfällige Reformen im Eilzugstempo durchgezogen - Pensionsreform, Nulldefizit - , zum Schrecken der Sozialpartner, aber mit doch deutlicher Zustimmung in der Bevölkerung. Der Vorarlberger Arbeiterkammerpräsident Josef Fink hat damals prophezeit, dem ÖGB werde es ergehen wie den englischen Gewerkschaften unter Margret Thatcher, wenn er nicht sofort aufs Spielfeld zurückkehre. Eineinhalb Jahre und einen Postgewerkschaftsskandal später wissen wir, dass seine Vorausschau ernst zu nehmen ist.

Als im Früjahr 1966 erstmals in der 2. Republik eine ÖVP-Alleinregierung angelobt worden ist und damit die SPÖ aus der Regierung schied, hat der damalige ÖGB-Präsident Anton Benja dem wiederernannten Bundeskanzler, unserem vor kurzem verstorbenen Cbr Josef Klaus, mit den Worten gratuliert: "Ich wünsche Ihnen alles Gute, denn wenn es Ihnen gut geht, geht es auch mir gut!", was heißen will, ist die Regierung erfolgreich, stimmen die Wirtschaftsdaten, kann man auch für die Arbeitnehmer etwas herausholen. Es sind keine Berichte bekannt, dass etwa im Frühjahr 1966 der ÖGB Demonstranten gegen die Regierung bezahlt hätte - wie dann im Februar 2000!

Zusammenfassend kann gesagt werden, dass die Sozialpartnerschaft an Bedeutung deshalb stark verloren hat, weil sie ihre Hauptfunktion, tragfähige Lösungen zu erarbeiten, verlernt hat.

Wir wissen, dass zur Erhaltung unserer staatlichen Stabilität, die prinzipiell gegeben ist, Reformen unabwendbar sind: Eine zweite Pensionsreform, eine ehrliche Sicherheitspolitik, eine intelligente Privatisierung, eine Bundesstaatsreform, die ehrgeiziger ist als die, die momentan verhandelt wird, die Reduktion vieler Behörden - Gerichte und Finanzämter, die Übertragung von Bundesagenden an die Länder, die Neuregelung der Gehälter der öffentlich Bediensteten nach dem Vorarlberger Beispiel, die Straffung der Sozialversicherungen, die Demokratisierung des Hauptverbandes der Sozialversicherungen haben wir schon geschafft, ohne dass die Republik gebrannt hätte, aber auch die Erhaltung des ORF als öffentlich rechtliche Körperschaft, allerdings unter dem Motto: Rot-weiß-rot statt rot!

Die Sozialpartner werden diese Notwendigkeiten erkennen müssen; tun sie das, ist das für Österreich gut und kann für Europa ein Vorbild werden, wenn sie das nicht tun, werden sie verschwinden, ohne dass sich das staatliche Leben stark ändert - wie in den meisten anderen europäischen Staaten auch. Sie haben es allerdings selber in der Hand, auf das Spielfeld zurück zu kehren. Ob die ÖGB-Urabstimmung ab dem 24. September dazu der geeignete Weg gewesen ist, werden wir in einem guten Monat wissen!


Was hat das alles mit uns katholischen Couleurstudentinnen und -studenten zu tun? - Viel, wie ich meine! Waren und sind unsere Mitglieder in diesem Staat seit 1945 jeweils auf allen Ebenen führend tätig gewesen, in den Parlamenten, Landtagen, Gemeindevertretungen, Interessensvertretungen, Kammern, aber auch Elternvereinen, Pfarrgemeinderäten, als Klassen- und Schulsprecher, als ÖH-Mandatare u.v.a. mehr. Das ist unsere Hauptaufgabe, das haben wir bei der Verbindung, speziell auf dem BC gelernt, das sollen wir auch anwenden! Sieht man sich die genannten Gremien der gelebten Demokratie an, sind auch heute unsere CVer und MKVer gut vertreten - und das wird auch öffentlich anerkannt! Einige von euch werden die Zeitschrift "GEWINN" vom Juli/August dieses Jahres gelesen haben: Darin werden die 50 mächtigsten Clubs Österreichs vorgestellt: Und wer steht an erster Stelle?: der MKV, an zweiter der CV und dann erst kommen die Schlagenden, die Bilderberger, Freimaurer, das Opus dei, die Altschotten und diverse Golf- und Jagdvereine. Unsere Fremdeinschätzung ist also überraschend gut! Wenn uns in der Öffentlichkeit von politischen Gegnern Vetternwirtschaft, Sauflust und Frauenfeindlichkeit vorgeworfen wird, zumindest Letzteres stimmt in Vorarlberg bei Siegberg und Clunia nicht, heißt das in die politische Alltagssprache übersetzt, dass man uns ernst nimmt. Wenn uns unsere Gegner einmal lieb und nett finden, dann sind wir so weit wie der deutsche CV, der viel an gesellschaftspolitischer Bedeutung verloren hat.

Dazu muss ich noch ein zweites persönliches Erlebnis beisteuern: Ich habe im Jahr 1980 als VOP des ÖCV die deutsche CVV in Aachen besucht, wo der damalige ÖVP-Oppositionsführer, Cbr Alois Mock, beim Festkommers die deutschen Cartellbrüder aufgefordert hat, bei der anstehenden Bundestagswahl 1980 den CDU- und CSU-Spitzenkandidaten, Cbr Franz-Josef Strauss, aktiv zu unterstützen. Am nächsten Tag war auf den Beratungen der CVV die Hölle los: Die Forderung Mocks sei zurückzuweisen, man müsse an die Norddeutschen, die einen Bayern grundsätzlich ablehnen, und an die Cartellbrüder denken, die bei der FDP und SPD engagiert seien! - Kommentar überflüssig!

Wenn man dann die vom AHLB-V-x, meinem Bbr Vitus, bestens betreute Homepage des VCV aufruft und sich über das Vorarlberger Zirkelleben informieren will, liest man in Feldkirch, Dornbirn und Bregenz: Derzeit inaktiv. Das ist eine Überraschung, eine negative allerdings. Zu einer Zeit, wo sich die Aktivenzahlen an den Universitäten an sich gut entwickeln, wo es auch den sechs Verbindungen des Vorarlberger Mittelschülercartellverbandes gelingt, in unterschiedlichem Ausmaß zwar, ihren Nachwuchs sicherzustellen, müsste das an sich nicht sein. Haben wir kein Interesse mehr aneinander? Ist uns eine Zirkelveranstaltung zu wenig cool - unsere Kinder würden geil sagen? Sind andere Verpflichtungen mit dem Touch des Elitären - Lions, Rotary, Kiwanis - attraktiver? Oder sieht man sich lieber in den Adabeispalten der zahlreichen Vorarlberger Medien?

Der VCV hat meines Wissens ein relativ ordentliches Budget; vielleicht kann man mit dem Wann&Wo oder der NEUEN einen Werbevertrag schließen, der zum Inhalt hat, dass über jede Zirkelveranstaltung ein Bildbericht erscheint, um die entsprechende Performance sicherzustellen! Oder - sollen wir nach dem Bildungstausender der AK und dem Ländletausender von VKW und VN einen Couleurtausender des VCV für regelmäßigen Zirkelbesuch einführen - selbstverständlich medial begleitet?

Nun, es genügt, wenn wir uns im kommenden Arbeitsjahr alle ein bisschen weniger wichtig nehmen, was Job und Karriere betrifft und uns vornehmen, vielleicht doch öfters in jenen Kreis zurückzukehren, in dem wir eine tolle Aktivenzeit mit vielen Begegnungen und wichtigen Erfahrungen erlebt haben. Das an die Jungen weiterzugeben, ist wahrscheinlich die wichtigste Aufgabe von uns Alten Herren. Und wir leben ja Gott-sei-Dank in einer Epoche, in der sich die heranwachsende Jugend hin und wieder ganz gern den Rat der Alten holt.

Vielleicht gelingt auf diesem Weg die Reaktivierung auch des einen oder anderen Ortszirkels - vielleicht kommt es an den verschiedenen Standorten auch zu einer besseren Koordination der Aktivitäten der Zirkel, Sippen und Mittelschulverbindungen - zeitgeistig könnte man hier von Ressourcenbündelung sprechen! Für den Raum Feldkirch biete ich das als derzeitiger Philistersenior der Clunia ausdrücklich an!

Obs politisch ein heißer Herbst wird, werden wir sehen, dass es ein couleurstudentisch erfolgreicher Herbst wird, wünsche ich uns allen. Wir können alle davon profitieren, wenn wirs tun.
Also, tun wirs!

Dixi!

Laudamus veteres sed nostris annis utimur